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Einführung in das KI-Recht #1

Künstliche Intelligenz und Recht - ein weites Feld. Welche Rechtsgebiete umfasst das Recht der KI? Welche Regelungen sind für KI einschlägig? Wo liegen die wesentlichen rechtlichen Herausforderungen der KI?

von RA Andreas Riehn

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12.06.2026

Das Recht der künstlichen Intelligenz ist jedenfalls mehr als die sogenannte KI-Verordnung. In der Praxis der meisten Unternehmen spielt die KI-VO (wenn überhaupt) tatsächlich nur eine untergeordnete Rolle.

Unter KI-Recht (Recht der Künstlichen Intelligenz) verstehen wir ein noch junges, interdisziplinäres Querschnittsrecht, das alle rechtlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung, den Einsatz und die Auswirkungen von KI-Systemen regelt. Es handelt sich dabei eben nicht um ein einzelnes Gesetz, sondern um die Schnittmenge verschiedener Rechtsgebiete. In dieser Folge wollen wir uns zunächst anschauen, mit welchen rechtlichen Fragen bzw. Rechtsgebieten wir es zu tun haben. In den weiteren Folgen werden wir dann auf die einzelnen Themen eingehen und diese vertiefen.

Wir müssen uns beispielsweise fragen, wie Inhalte geschützt sind, die zum Training der KI genutzt werden, oder solche, die die KI produziert. Dies sind Fragen des Urheberrechts bzw. des geistigen Eigentums und gehören in dieser speziellen Form zum KI-Recht. Hierzu gibt es bereits einen Beitrag von mir mit dem Titel „Ist KI-Output urheberrechtlich geschützt?“ Hier geht es zum Beitrag..

Ein derzeit bedeutender Teil des KI-Rechts ist also das Urheberrecht. Und was gibt es noch? Nun, wie sieht es beispielsweise mit der Frage aus, wer für fehlerhaften Output einer KI haftet? Stellen wir uns vor, eine medizinische KI stellt eine fehlerhafte Diagnose und ein Patient stirbt deswegen. Wer trägt hier die Verantwortung? Der behandelnde Arzt, der die KI eingesetzt hat? Oder der Entwickler der KI? Das sind Fragen des Haftungs- bzw. Schadensersatzrechts, mit denen wir uns ebenfalls genauer befassen werden.

Daneben werden uns auch Fragen des Datenschutzrechts beschäftigen. Dürfen beispielsweise personenbezogene Daten in eine KI zum Training oder zur Beantwortung einer Frage eingegeben werden?

Eine ganz wesentliche Herausforderung ist zudem der Einsatz von KI in der Personalabteilung eines Unternehmens. Hier befinden wir uns dann im Arbeits- bzw. Betriebsverfassungsrecht.

Und das ist noch nicht alles: Wir werden auf den Gewerblichen Rechtsschutz eingehen müssen und auch strafrechtliche Fragen sowie zivilrechtliche Aspekte, beispielsweise des Vertragsschlusses unter Zuhilfenahme einer KI, beleuchten.

Bleibt also dran und schaut immer mal wieder nach, ob einer neuer Beitrag online ist.

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